Gestern, am 7. Februar 2024, wurde in Gera der städtische Haushalt für das bereits begonnene Jahr verabschiedet. Neben dieser Verzögerung gibt es aus Sicht der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einige Kritikpunkte, insbesondere im Bereich der nachhaltigen Investitionen. Gleichzeitig müsse man dem Oberbürgermeister aber auch zugutehalten, dass es trotz knapper Kasse gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen und u. a. an der Förderung von Kultur- und Kunstinitiativen nicht gespart wurde.
Der Fraktionsvorsitzende Nils Fröhlich kritisiert das schlecht und zu kurzfristig kommunizierte Abstimmungsverfahren zum Haushalt und die einseitige Gewichtung bei der Mittelvergabe:
„Wir investieren dieses Jahr viel in Schutzmaßnahmen. Das ist dringend notwendig, aber es reicht nicht, sich vor Katastrophen mit immer höheren Ausgaben zu schützen; wir müssen auch die Ursachen im Blick behalten. Im Bereich Klima- und Umweltschutz investiert die Stadt viel zu wenig. Klimaschutz wird, wenn überhaupt, nur mäßig mitgedacht. Dabei wäre gerade mit Mitteln für erneuerbare Energien und umfangreiche Sanierungen auf vielen Ebenen etwas gewonnen, insbesondere im finanziellen Bereich. Ein zweiter Punkt ist die Prioritätensetzung im Verkehr. In Gera wird vergleichsweise wenig Rad gefahren, aber das Interesse steigt und die Vorteile für Umwelt und Gesundheit sprechen für sich. Es braucht mehr Investitionen in ein sicheres und gut ausgebautes Radwegenetz.”
Viele Ideen scheitern laut bündnisgrüner Fraktion an der knappen Kasse der Stadt. Umso mehr befürworten sie, dass es ab diesem Jahr eine Förderung der Kunstschulen in Gera gibt. Diese erfüllen damit die Voraussetzungen, um als Staatlich Anerkannte Musik- und Jugendkunstschulen umfangreiche Landesmittel zu erhalten. Im vergangenen Jahr hatte Nils Fröhlich den Virtuosen und Schmierfinken e. V. besucht und sich gemeinsam mit seiner Fraktion intensiv für die Bereitstellung der Mittel eingesetzt. Ohne die Grundfinanzierung durch die Stadt sei der Fortbestand der Schulen nicht gesichert gewesen.
Außerdem wird positiv bewertet, dass 65’000 Euro als Kulturförderung an diverse Vereine und Projekte verteilt werden, darunter Ausstellungen, Konzerte, pädagogische Angebote und Feste. „Neben den städtischen Museen und Veranstaltungshäusern wird das kulturelle Angebot unserer Stadt durch das Engagement vieler kleinerer Initiativen belebt. Es ist wichtig und richtig, dass diese trotz knapper Kasse im Haushalt berücksichtigt wurden”, so Fröhlich.
QUELLE: BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN
Kommentar hinterlassen