Eigentümer Elon Musk hat auf seiner Plattform „X“ angekündigt, Regierungsanfragen zur Einschränkung oder Entfernung von Inhalten und Accounts kenntlich zu machen. Ziel der Initiative namens „Exposing State Censorship“ ist es, die konkreten Behörden bzw. Agenturen sowie die rechtliche Begründung hinter den Eingriffen offenzulegen.
Laut einem Bericht von „Crypto Briefing“ ist „X“ unter Musks Führung je nach Berichtszeitraum zwischen 83 % und 98,8 % der behördlichen Löschungsanfragen nachgekommen. Künftig sollen alle von staatlichen Behörden geforderten Inhaltsbeschränkungen den Nutzern direkt angezeigt werden, wodurch die weltweite Einflussnahme von Regierungen in die digitale Meinungsäußerung sichtbar gemacht wird.
Im Rahmen der Initiative „Exposing State Censorship“ will „X“ seine Nutzer benachrichtigen, sobald eine Regierungsbehörde die Löschung bestimmter Beiträge oder die Einschränkung von Konten verlangt. Die Plattform plant, die jeweilige Regierungsbehörde, die die Aufforderung stellt, namentlich zu nennen und die von den Behörden angeführten Rechtsgrundlagen oder Begründungen anzugeben. Die Nutzer sollen erkennen können, ob eine Einschränkung aufgrund interner Richtlinien von „X“ oder wegen offizieller staatlicher Vorgaben erfolgte.
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