POLITIK

ANJA SIEGESMUND LEGT ÄMTER NIEDER

25. Dezember 2022 Redaktion 0

Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz des Freistaats Thüringen, Anja Siegesmund, Bündnis ’90/Die Grünen, will ihre Ämter am 31. Januar 2023 niederlegen. Das berichten die Funke-Zeitungen. Für den Rücktritt gibt sie […]

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LANDESHAUSHALT FÜR DAS JAHR 2023 BESCHLOSSEN

25. Dezember 2022 Redaktion 0

Der Thüringer Landtag hat in Sitzung vom 22. Dezember 2022 den Landeshaushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Das Thüringer Haushaltsgesetz 2023 (ThürHhG 2023) stattet den Einzelplan 05 mit einem Ausgabevolumen von rund 554 Millionen Euro […]

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UKRAINISCHER PRÄSIDENT BESUCHT DIE USA

21. Dezember 2022 Redaktion 0

Der ukrainische Präsident Selenskyj befindet sich auf dem Weg in die USA und tritt damit die erste Auslandsreise seit Beginn des russischen Einmarsches am 24. Februar 2022 an. Geplant sind ein Treffen mit dem US-Präsidenten […]

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PREISBREMSEN FÜR ENERGIE BESCHLOSSEN

15. Dezember 2022 Redaktion 0

Elf Wochen nachdem die Bundesregierung einen Abwehrschirm in Höhe von 200 Milliarden Euro aufgespannt hatte, mit dem unter anderem die Energiepreissteigerungen abgefangen werden sollen, billigte das Parlament am Donnerstag, den 15. Dezember 2022, mit den […]

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OBM NIMMT AN KONFERENZ IM BUNDESKANZLERAMT TEIL

24. November 2022 Maximilian Bendel 0

Im Rahmen der Konferenz der Oberbürgermeister der ostdeutschen Städte im Deutschen Städtetag nahm Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb am Donnerstag, 17. November 2022, im Bundeskanzleramt in Berlin an einem Austausch mit Carsten Schneider, Staatsminister des Bundeskanzlers […]

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USA STELLEN SICH AUF HARTEN WETTBEWERB EIN

17. November 2022 Redaktion 0

Obgleich zuletzt der Anschein eines sich sich bessernden Verhältnisses entstand, werden die Spannungen zwischen den USA und China in den kommenden Jahren mit hoher Wahrscheinlichkeit zunehmen. Der Rivale im Osten bereitet den USA immer größere […]

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KKW — MINISTERIEN SOLLEN GESETZESENTWURF ERARBEITEN

18. Oktober 2022 Redaktion 0

Am Montagabend, den 17. Oktober 2022, ordnete Bundeskanzler Olaf Scholz den Ministern Robert Habeck, Steffi Lemke und Christian Lindner schriftlich an, die gesetzliche Grundlage für den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke Isar II (Preussen Elektra GmbH), Neckarwestheim […]