POLITIK

In den kommenden Jahren wird die Politik Leitlinien folgen, deren Ziel ein völlig neues Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ist. Die größte Transformation in der Geschichte der Menschheit hat bereits begonnen. Lesen Sie hierzu eine Interpretation. Unser […]

Die kreisfreien Städte Erfurt, Jena, Suhl, Weimar, Eisenach und Gera erwarten spürbare finanzielle Belastungen der Kommunen bis mindestens 2023, bei einem Defizit der Steuereinnahmen von über 100 Millionen Euro. Die Kommunen fordern eine weitere Entlastung […]

Seit Beginn der Corona-Krise tragen die Kommunen die Verantwortung für ein ausgewogenes Vorgehen beim Abwägen von Gesundheitsschutz einerseits, und einem soweit wie irgend möglich unbeeinträchtigten Funktionieren von Wirtschaft, Gesellschaft und individuellem Alltag andererseits. Die Oberbürgermeister […]

Als erstes Bundesland will Thüringen die allgemeinen Corona-Beschränkungen nicht weiter verlängern und die entsprechende Verordnung zum 5. Juni 2020 auslaufen lassen. Das sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Thüringen (Druckausgabe vom 23. […]

Eine Beratung zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder fand am 15. April 2020 im Bundeskanzleramt statt. Es folgte eine Pressenkonferenz mit Angela Merkel, Olaf Scholz, Markus Söder und Peter Tschentscher. Bekanntgegeben wurde, dass […]

Bundeskanzler Angela Merkel sprach zur Pressekonferenz am 12. März ab 20.58 Uhr von einer unbekannten Herausforderung und einem dynamischen Ausbruchsgeschehen. Soziale Kontakte sollen, wo immer dies möglich ist, gemieden werden. Für besonders gefährdete Menschen sollen […]

Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Angela Merkel hatten sich bereits zur Krise geäußert. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz am 12. März 2020 traten auch Markus Söder und Peter Tschentscher vor die Mikrofone. Söder sagte, die Lage verschlechtere sich […]

Bodo Ramelow wurde am 4. März 2020 im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt. Damit hat er das Amt nach dem Rücktritt von Thomas Kemmerich zum zweiten mal inne. Er steht einer Minderheitsregierung aus Linkspartei, SPD […]

Am 23. Februar 2020 fand die Wahl zur 22. Hamburgischen Bürgerschaft statt. Wichtigste landespolitische Themen waren das Klima, Verkehr, Wohnen und Schulen. Nach den Vorgängen in Thüringen und dem Attentat von Hanau wurde besonders das […]